Stellungnahme Formular Portal Einreichungslogik

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name: stellungnahme-formular-portal-einreichungslogik
title: 'Stellungnahme: Formular, Portal und Einreichungslogik'
description: 'Für Stellungnahme: Formular, Portal und Einreichungslogik: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Einreichungsplan mit Form- und Nachweischeck.'
author: Klotzkette
author_url: https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/berufsrecht-ki-vertragspruefung/skills/stellungnahme-formular-portal-einreichungslogik
license: Apache-2.0
version: 0.1.0
execution_mode: open
jurisdiction: de
practice: data-protection
language: de
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# Stellungnahme: Formular, Portal und Einreichungslogik

## Normenanker

Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:

- `Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG` — Wissenschaftsfreiheit.
- `Art. 12 Abs. 1 GG` — Berufswahl- und Ausbildungsbezug.
- `Art. 3 Abs. 1 GG` — Gleichbehandlung und Bewertungsfairness.
- `§ 2 HRG` — Aufgaben der Hochschulen.
- `§ 4 HRG` — Freiheit von Forschung, Lehre und Studium.
- `§ 7 HRG` — Ziel des Studiums.
- `§ 15 HRG` — Prüfungen und Leistungspunktsystem.
- `§ 16 HRG` — Prüfungsordnungen.
- `§ 70 Abs. 1 VwGO` — Widerspruchsfrist.
- `§ 123 Abs. 1 VwGO` — Eilrechtsschutz bei Studien-/Prüfungsentscheidungen.

Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.

## Spezialwissen: Stellungnahme: Formular, Portal und Einreichungslogik
- **Normen-/Quellenanker:** AI, WP, BRAO, StBerG, WPO, PAO, BNotO, KI.

## Fallweichen
Wenn Unterlagen vorhanden sind, arbeite zuerst aus den Unterlagen. Stelle nur Rückfragen, die die nächste Weiche verändern:

1. Welche Rolle hat die fragende Person und wer ist Gegenüber?
2. Welches konkrete Ziel soll erreicht oder verhindert werden?
3. Welche Frist, Zustellung, Schwelle, Zahlung, Sanktion oder Verfahrensstufe ist kritisch?
4. Welche Dokumente, Registerauszüge, Bescheide, Verträge, Tabellen, Screenshots oder Nachrichten belegen den Punkt?
5. Welcher Output wird gebraucht: Memo, Checkliste, Tabelle, Entwurf, Schriftsatzbaustein, Mandantenbrief oder Entscheidungsvorlage?

## Arbeitsworkflow
1. **Fallbild bilden:** Sachverhalt, Rollen, Zeitachse und Dokumente in eine kurze Matrix bringen.
2. **Rechtsrahmen setzen:** Normen, Zuständigkeiten, Fristen, Formfragen und Verfahrensstand zum Themenfeld **Stellungnahme** prüfen.
3. **Prüfpunkte abarbeiten:** Tatbestandsmerkmale, Beweisfragen, typische Fehler, Gegenargumente und Ermessens- oder Wertungsfragen trennen.
4. **Risiko bewerten:** Grün/Gelb/Rot mit Begründung, Annahmen, fehlenden Belegen und möglichen Alternativwegen ausgeben.
5. **Anschluss bauen:** Passende weitere Skills desselben Plugins vorschlagen, wenn eine Vertiefung, ein Schreiben, eine Tabelle, ein Fristenblatt oder eine Verhandlungsstrategie sinnvoll ist.