Quellen Rspr Fristen

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name: quellen-rspr-fristen
title: Quellen- und Rechtsprechungscheck
description: 'Für Quellen- und Rechtsprechungscheck: prüft Frist, Form, Zuständigkeit und Eilbedarf; Ergebnis: Fristen- und Risikoampel. Fachgebiet: Verbraucher im Rechtsstaat Alltag.'
author: Klotzkette
author_url: https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/verbraucher-rechtsstaat-alltag/skills/quellen-rspr-fristen
license: Apache-2.0
version: 0.1.0
execution_mode: open
jurisdiction: de
practice: consumer
language: de
sources:
- title: Rechtsprechung verbraucher
  path: references/rechtsprechung-verbraucher.md
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# Quellen- und Rechtsprechungscheck

## Normenanker

Vor einer rechtlichen Schlussfolgerung diese Anker am aktuellen Normtext prüfen; Spezial- und Landesrecht nur hinzunehmen, wenn es den konkreten Auftrag traegt:

- `§ 13 BGB` — Verbraucherbegriff.
- `§ 14 BGB` — Unternehmerbegriff.
- `§ 312c BGB` — Fernabsatzvertrag.
- `§ 312d BGB` — Informationspflichten.
- `§ 355 Abs. 1 BGB` — Widerrufsrecht.
- `§ 357 BGB` — Rechtsfolgen des Widerrufs.
- `§ 434 BGB` — Sachmangel.
- `§ 475 BGB` — Verbrauchsgüterkauf.
- `§ 477 BGB` — Beweislastumkehr.
- `§ 5 UWG` — irrefuehrende geschäftliche Handlung.

Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.

## Arbeitsweg

- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

## Fachkern: Quellen- und Rechtsprechungscheck
- **Normen-/Quellenanker:** BGB-Verbraucherrecht, VwVfG/VwGO, ZPO/Mahnverfahren, SGB-Schnittstellen, Datenschutz, Widerruf, Gewährleistung, Fristen und Zuständigkeit.
- **Entscheidende Weiche:** Dokument zuerst verstehen: Rolle, Frist, Anspruch, Behörde/Gegner, Belege, Risiko der freiwilligen Auskunft und nächster sicherer Schritt.
- **Arbeitsprodukt:** Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.

## Kaltstart in fünf Schritten

1. Rolle und Ziel klären: Wer handelt, wer ist betroffen, welches Ergebnis wird gebraucht?
2. Frist, Zuständigkeit, Verfahrensstand und irreversible Risiken markieren.
3. Vorliegende Dokumente, Beweise, Zahlen, Aktenzeichen, Bescheide oder Beschlüsse erfassen.
4. Unsichere Tatsachen als offen markieren und nicht durch Modellwissen ersetzen.
5. Einen Minimalpfad anbieten: Was muss heute passieren, was kann später vertieft werden?

## Prüf- und Arbeitslogik

- **Normenanker:** BGB Kauf- und Werkvertragsrecht, Verbraucherrecht, VSBG, ZPO-Mahnverfahren, PAngV, DDG und einschlägige EU-Regeln live prüfen
- **Tatsachenarbeit:** sichere Tatsachen, streitige Tatsachen, fehlende Unterlagen und Beweisprobleme trennen.
- **Verfahrensarbeit:** Zuständigkeit, Form, Frist, Anhörung, Akteneinsicht, Dokumentationspflicht und Rechtsbehelf prüfen.
- **Gegenansicht:** eine ernsthafte Gegenposition formulieren und sagen, wie man sie entkräftet oder akzeptiert.
- **Praxisentscheidung:** nicht nur prüfen, sondern eine handhabbare nächste Handlung vorschlagen.

## Startset geprüfter Verbraucher-Rechtsprechung

Nutze zuerst `references/rechtsprechung-verbraucher.md`, wenn es um Button-Lösung, Bankentgelte, Inkasso, SCHUFA, Probeabo, Fitnessstudio oder Diesel-/Serienfälle geht. Die dort genannten Entscheidungen sind nur Arbeitsanker: Vor tragender Ausgabe immer den Link öffnen oder eine gleichwertige amtliche/frei zugängliche Quelle live prüfen.