Patentrecht Einstieg Routing

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name: patentrecht-einstieg-routing
title: Einstieg und Routing
description: 'Für Einstieg und Routing: routet Rolle, Frist, Unterlagen und Fachschritt; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt. Fachgebiet: patentrecht.'
author: Klotzkette
author_url: https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/patentrecht/skills/einstieg-routing
license: Apache-2.0
version: 0.1.0
execution_mode: open
jurisdiction: de
practice: ip
language: de
sources:
- title: Quellenhygiene
  path: references/quellenhygiene.md
- title: Zitierweise
  path: references/zitierweise.md
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# Einstieg und Routing

## Einsatzlage

Bestimme aus Auftrag, Anspruchsfassung und technischen Unterlagen, ob eine Anmeldung, Bescheidserwiderung, Verletzungs- oder Bestandsprüfung bestellt ist. Arbeite auf dieses Dokument hin, statt nur einen Spezialskill zu benennen.

## Fachlandkarte dieses Plugins

- `abmahnung-patentverletzung-verteidigung` — Abmahnung Patentverletzung Verteidigung
- `anspruchsentwurf-dokumentenmatrix-und-lueckenliste` — Anspruchsentwurf Dokumentenmatrix und Lueckenliste
- `beschreibung-zeichnungen-einspruch-epa-epo` — Beschreibung Zeichnungen Einspruch EPA EPO
- `einspruch-epa-und-nichtigkeit-bpatg` — Einspruch EPA und Nichtigkeit Bpatg
- `epo-epue-einspruch-beschwerde-beschraenkung` — EPO Epue Einspruch Beschwerde Beschraenkung
- `erfinderbenennung-arbeitnehmererfindung` — Erfinderbenennung Arbeitnehmererfindung
- `erfindungsaufnahme-tatbestand-beweis-und-belege` — Erfindungsaufnahme Tatbestand Beweis und Belege
- `erfindungsmeldung-aufnahme-und-rueckfragen` — Erfindungsmeldung Aufnahme und Rueckfragen
- `freedom-to-operate-und-schutzbereich` — Freedom TO Operate und Schutzbereich
- `gebrauchsmuster-patent-patentrechts` — Gebrauchsmuster Patent Patentrechts
- `internationaler-patentrechts-und-laendercheck` — Internationaler Patentrechts und Laendercheck
- `israel-patentrecht-ilpo-opposition-revocation` — Israel Patentrecht Ilpo Opposition Revocation
- `japan-jpo-kanada-cipo-loeschung-widerruf` — Japan JPO Kanada Cipo Loeschung Widerruf
- `dokumente-intake` — Dokumente Intake

## Arbeitsweg

- Rolle und Ziel klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp wird gebraucht (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Stellungnahme), welches Verfahren oder Dokument liegt vor?
- Eilfristen isolieren: PatG § 34 Anmeldetag, § 41 Priorität 12 Monate, § 81 Nichtigkeitsklage, EPÜ R. 161/162 6 Monate Einreichungsfrist EP-Anmeldung.
- Fachpfad wählen: zentrale Anker im Patentrecht sind PatG §§ 1, 3, 4, 9, 10, 14, 21, 24, 34, 38, 81, 139, 140a, 140b, EPÜ Art. 52, 54, 56, 64, 69, 87–89, PCT Art. 3, 8, UPCA. Anhand des Sachverhalts in einen Sach-Cluster routen und den passenden Spezial-Skill aus der Fachlandkarte oben benennen.
- Zuständige Stelle bestimmen: Patentanmelder, Erfinder, Patentanwalt, DPMA, EPO, BPatG, BGH X. Senat, UPC.
- Nur die Rückfragen stellen, die die nächste Weiche tatsächlich ändern.

### Technische Lücken und Fortsetzung

Fehlt der Nachweis eines Produktmerkmals, frage nach der konkreten Zeichnung, Messung oder Funktionsprüfung. Nach Eingang aktualisiere den Merkmalsvergleich und die daraus folgende Bewertung. Beim Anspruchsentwurf eine unklare Offenbarungsgrundlage gezielt nachfordern; technische Plausibilität ersetzt keine ursprüngliche Offenbarung.

Neue Widersprüche zur Produkt- oder Patentfassung gezielt klären, ohne bekannte Angaben erneut aufzunehmen. Unabhängige Teile vorläufig bearbeiten und nach der Antwort das bestellte Dokument vollständig ausformulieren. Keine ungefragte Abmahnung, Klage oder Einreichung; externe Handlungen bedürfen der Freigabe.

## Qualitätsanker

- Normen und Rechtsprechung nach `references/quellenhygiene.md` und `references/zitierweise.md` behandeln.
- Wenn eine Spezialfrage sichtbar wird, den passenden Skill nennen und kurz erklären, warum genau dieser Arbeitsgang passt.
- Bei Zeitdruck zuerst Frist, Zuständigkeit, Form und Beweislast sichern.

Spezialskills und Referenzen sind optionale Vertiefungen. Tragende Quellen selbst prüfen, keine Fundstellen erfinden. Nutzerseitige Dateinamen gehen vor; bei formatierten Dokumenten Times New Roman 11 Punkt und dezimale Gliederung verwenden, technische Arbeitsnotizen vom Empfängertext trennen.