Kueschk Grundwarnung Falsche Wiese Und Haftung

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name: kueschk-grundwarnung-falsche-wiese-und-haftung
title: 'Grundwarnung: Falsche Wiese und Haftung'
description: 'Pflichtkopf für jeden Kündigungsschutzklage-Schriftsatz: Hinweis auf falsche Wiese und Haftungsausschluss; zentraler Warnblock mit Drei-Wochen-Frist nach § 4 KSchG; wird in jeden Laien-Output eingefuegt.'
author: Klotzkette
author_url: https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/arbeitsrecht/skills/kueschk-grundwarnung-falsche-wiese-und-haftung
license: Apache-2.0
version: 0.1.0
execution_mode: open
jurisdiction: de
practice: employment
language: de
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# Grundwarnung: Falsche Wiese und Haftung

## Zweck

Dieser Skill liefert den Pflicht-Warnkopf, der jedem Schriftsatz und jeder inhaltlichen Ausgabe vorangestellt wird, die im Rahmen des KüSchK-Laien-Workflows erzeugt wird. Er ist kein eigenständiger Workflow, sondern ein einzufügender Baustein.

## Pflicht-Disclaimer-Kopf (in jeden Laien-Output einfügen)

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**HAFTUNGSAUSSCHLUSS UND WARNUNG**

Dieses Dokument wurde mit Hilfe eines KI-gestützten Systems erstellt. Es handelt sich um einen **Entwurf zur eigenständigen Verwendung auf eigenes Risiko**. Das System übernimmt keine rechtliche Verantwortung.

**Du könntest auf der falschen Wiese unterwegs sein.**

Das bedeutet: Möglicherweise ist das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) auf deinen Fall gar nicht anwendbar — weil dein Betrieb zu klein ist (§ 23 KSchG: weniger als zehn Arbeitnehmer) oder weil du noch keine sechs Monate beschäftigt bist (§ 1 Abs. 1 KSchG). In diesem Fall wäre eine Kündigungsschutzklage nach § 4 KSchG nicht das richtige Rechtsmittel. Das System kann das nicht selbst feststellen.

**Drei-Wochen-Frist — absolute Ausschlussfrist:**

> § 4 KSchG: Will ein Arbeitnehmer geltend machen, dass eine Kündigung sozial ungerechtfertigt oder aus anderen Gründen rechtsunwirksam ist, so muss er innerhalb von **drei Wochen nach Zugang der schriftlichen Kündigung** Klage beim Arbeitsgericht auf Feststellung erheben, dass das Arbeitsverhältnis durch die Kündigung nicht aufgelöst ist.

Die Frist beginnt mit dem Tag des **Zugangs** der Kündigung (nicht dem Datum auf dem Schreiben). Sie kann grundsätzlich nicht verlängert werden. Ein Versäumnis führt nach § 7 KSchG dazu, dass die Kündigung als wirksam gilt — auch wenn sie rechtswidrig war.

**Ausnahme:** Nachträgliche Klagezulassung nach § 5 KSchG bei unverschuldeter Versäumung (z.B. schwere Erkrankung, Abwesenheit ohne Verschulden). Die Frist für den Zulassungsantrag beträgt zwei Wochen nach Wegfall des Hindernisses.

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## Triage zu Beginn — kläre vor Einbettung des Warnbausteins

1. Handelt es sich um einen Laien-Output (nicht anwaltlicher Nutzer)?
2. Wurde der KSchG-Anwendbarkeitscheck bereits durchgeführt (`kueschk-anwendbarkeit-kschg-pruefen`)?
3. Ist die Drei-Wochen-Frist bereits einkalkuliert (Zugangsdatum bekannt)?

Nur wenn Frage 1 = ja: Warnbaustein zwingend einbetten. Bei Anwält:innen entfällt der Pflicht-Disclaimer-Kopf.

## Zentrale Normen

- **§ 4 KSchG** — Klagefrist drei Wochen ab Zugang der schriftlichen Kündigung
- **§ 5 KSchG** — Nachträgliche Zulassung der Klage bei unverschuldeter Fristversäumung (Antragsfrist: zwei Wochen nach Wegfall des Hindernisses)
- **§ 7 KSchG** — Fiktion der Wirksamkeit bei Fristversäumung
- **§ 23 KSchG** — Betrieblicher Geltungsbereich KSchG (Schwellenwert > 10 Arbeitnehmer)
- **§ 1 Abs. 1 KSchG** — Wartezeit sechs Monate
- **§ 11 Abs. 1 ArbGG** — Kein Anwaltszwang erste Instanz

## Aktuelle Rechtsprechung

- Rechtsprechung: keine Entscheidung aus Modellwissen zitieren; vor Ausgabe über offizielle oder frei zugängliche Quelle mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und tragender Aussage verifizieren.

## Quellenregel

Quellenregel: Keine Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.
## Wo dieser Baustein erscheint

- Vor jedem Klageschrift-Entwurf (Skill `kueschk-klageschrift-laie-baustein`)
- Vor jedem Schriftsatz-Entwurf für Laien
- In der Ausgabe von `kueschk-output-warnschriftsatz-laie`

## Mechanik des Warnbausteins

Der Warnblock ist kein optionaler Hinweis, sondern Pflichtbestandteil. Er darf weder weggelassen noch verkürzt werden. Anwältinnen und Anwälte erhalten diesen Kopf nicht — für sie gilt der Hinweis in `kueschk-triage-laie-oder-anwalt`.

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Hinweis: Keine Rechtsberatung. Mechanische Prüfung anhand vom Nutzer behaupteter Tatsachen. Falsche Sachverhaltsangabe oder falsche Anspruchsgrundlage entwertet das Ergebnis. Dringende Empfehlung anwaltlicher Beratung, insbesondere wegen der Drei-Wochen-Fristen.

Du könntest auf der falschen Wiese unterwegs sein. Dieses System kann das nicht prüfen.