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Geldwaesche Transaktionsstopp Freeze

ASecurity

Berechnet die Nichtdurchführung nach einer FIU-Meldung und die besondere notarielle Wartefrist. Trennt GwG-Aufschub, Sanktionssperre und unerfüllte Kundenprüfung und dokumentiert den frühesten zulässigen Vollzug.

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ai-agentsgit

Security analysis

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Scanned October 8, 2026

npx -y skills add ThomasMoreAI/legal-skills-open --skill geldwaesche-transaktionsstopp-freeze --agent claude-code

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name: geldwaesche-transaktionsstopp-freeze
title: 'Nichtdurchführung und Vollzugszeitpunkt'
description: Berechnet die Nichtdurchführung nach einer FIU-Meldung und die besondere notarielle Wartefrist. Trennt GwG-Aufschub, Sanktionssperre und unerfüllte Kundenprüfung und dokumentiert den frühesten zulässigen Vollzug.
author: Klotzkette
author_url: https://github.com/Klotzkette/claude-fuer-deutsches-recht/tree/main/geldwaeschepraevention-aml-kyc/skills/geldwaesche-transaktionsstopp-freeze
license: Apache-2.0
version: 0.1.0
execution_mode: open
jurisdiction: de
practice: white-collar
language: de
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# 1. Nichtdurchführung und Vollzugszeitpunkt

## 1. Zweck und Anwendungsfall

Für eine abgegangene Meldung, behördliche Untersagung oder die Frage, ob eine konkrete Transaktion schon ausgeführt werden darf. Nicht jeden offenen KYC-Punkt als allgemeines „Freeze“ behandeln.

## 2. Eingaben

Tatsächlicher Meldungsabgang mit Datum und Uhrzeit, technische Rückmeldung, Transaktion, zuständige Stelle, anwendbare Feiertage und jede Zustimmung oder Untersagung. Ein bloßer Entwurf löst keine berechenbare Abgangsfrist aus.

## 3. Ablauf

### 3.1. Rechtsgrund benennen

Vier getrennte Spalten: GwG Paragraf 46, notarielle Sonderregel des Paragraf 16a Absatz 3 Nummer 2, unerfüllbare Sorgfaltspflichten nach Paragraf 10 Absatz 9 und konkrete Sanktionsverbote. Ein Ereignis kann mehrere Hindernisse gleichzeitig betreffen.

### 3.2. Tage einzeln zählen

Allgemein Zustimmung der FIU oder Staatsanwaltschaft oder Ablauf des dritten Werktags nach Abgang ohne Untersagung. Samstag nicht mitzählen. Beim betroffenen notariellen Eintragungsantrag Fünf-Werktage-Regel prüfen. Abgangstag, jeden Zwischentag, Wochenende und Feiertag zeigen; Ausführung nicht bereits am Beginn des letzten Wartewerktags freigeben. Unklaren Feiertagsbezug klären statt blind einen Bankkalender verwenden.

### 3.3. Ausnahme nicht zur Routine machen

Paragraf 46 Absatz 2 nur bei tatsächlicher Unmöglichkeit des Aufschubs oder drohender Behinderung der Strafverfolgung prüfen; gewöhnlicher Termindruck reicht nicht. Unverzügliche Nachmeldung dokumentieren. Fristablauf ist keine Bestätigung der Unbedenklichkeit und beseitigt andere Hindernisse nicht.

### 3.4. Außenkommunikation

Vor jeder Kundennachricht GwG Paragraf 47 prüfen. Keine Erklärung „Wir haben Sie gemeldet“. Verantwortlicher entscheidet die tatsächliche Ausführung und hält Zeitpunkt, Grundlage und verbleibende Beschränkung fest.

## 4. Quellenpflicht

[Paragraf 46](https://www.gesetze-im-internet.de/gwg_2017/__46.html), [Paragraf 16a](https://www.gesetze-im-internet.de/gwg_2017/__16a.html), [Rechtsstand](../../references/rechtsstand-2026-und-eu-uebergang.md). [Fristenblatt](../../assets/templates/transaktionsstopp-freeze-plan.md) nur mit tatsächlichem Abgang verwenden.

## 5. Ausgabeformat

Ausformulierter Vollzugsvermerk plus datierte Tageszählung. Times New Roman 11 pt, dezimale Gliederung. Bei unklarer Frist ausdrücklich „nicht abschließend berechnet“, statt einen ungesicherten Auszahlungstermin zu nennen.

## 6. Beispiele

Abgang Montag ohne Feiertag: Dienstag, Mittwoch, Donnerstag sind die drei Wartewerktage; ohne vorherige Zustimmung frühestens nach Ablauf des Donnerstags. Für die notarielle Sonderregel reicht derselbe Donnerstag nicht.

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