Foederale Standardisierung Nachnutzung Pruefung

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name: foederale-standardisierung-nachnutzung-pruefung
description: "Pruefung ob ein bestehender Standard bzw. eine Plattform laenderuebergreifend nachnutzbar ist nach der Logik von IT-Planungsrat-Beschluessen. Methodik Bestandsaufnahme Eignungspruefung Governance Migrationsaufwand. Output ausformulierte Nachnutzungsempfehlung mit Voraussetzungen."
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> Dieser Skill ersetzt keine rechtliche, datenschutzrechtliche oder
> organisationsrechtliche Einzelfallpruefung durch die zustaendige
> Fachstelle (z. B. Personalrat, Gleichstellungsbeauftragte,
> Organisationsreferat) und keine verbindliche Entscheidung der
> zustaendigen Behoerde. Die Ausgabe ist eine Arbeitshilfe ohne Gewaehr. Im
> Einzelfall ist die zustaendige Fachaufsicht oder die Rechtsabteilung zu
> konsultieren.

# Pruefung der laenderuebergreifenden Nachnutzbarkeit eines Standards

## Zweck / Anwendungsfall

Pruefung, ob ein in einem Land oder Bundesressort bereits entwickelter
Standard, eine Schnittstelle oder eine IT-Plattform von einer anderen
Behoerde oder einem anderen Land nachgenutzt werden kann, angelehnt an
die Logik des "Einer-fuer-Alle" (EfA)-Prinzips und der
IT-Planungsrat-Beschlusspraxis.

## Eingaben

- Beschreibung des bestehenden Standards bzw. der Plattform (Zweck,
  Betreiber, Reifegrad, Rechtsgrundlage der Bereitstellung).
- Eigener Bedarf: welches Problem soll mit der Nachnutzung geloest werden.
- Technische Rahmenbedingungen der eigenen Behoerde (vorhandene
  IT-Infrastruktur, Schnittstellenstandards).
- Bekannte vertragliche oder finanzielle Rahmenbedingungen der
  Nachnutzung (Betreibermodell, Kostenbeteiligung), soweit bekannt.
- Zeithorizont fuer eine etwaige Migration.

## Ablauf / Checkliste

1. Sachverhalt aufbereiten: bestehenden Standard/Plattform und eigenen
   Bedarf gegenueberstellen.
2. Bestandsaufnahme: Reifegrad, Betreiberstruktur und bisherige
   Nachnutzer des Standards erfassen.
3. Eignungspruefung: fachliche und technische Passung zum eigenen Bedarf
   bewerten (Funktionsumfang, Schnittstellenkompatibilitaet,
   Barrierefreiheit, Mehrsprachigkeit falls relevant).
4. Governance-Rahmen einordnen: welche Gremien (IT-Planungsrat,
   Fachministerkonferenzen, gemeinsame Lenkungsausschuesse) haben den
   Standard beschlossen oder verantworten den Betrieb.
5. Rechtliche und finanzielle Rahmenbedingungen pruefen: Verwaltungs-
   abkommen, Kostenbeteiligungsmodell, Datenschutzkonformitaet als
   Pruefhinweis benennen (keine abschliessende Rechtspruefung).
6. Migrationsaufwand abschaetzen: technischer und organisatorischer
   Aufwand fuer Anbindung bzw. Umstieg.
7. Schnittstelle zur Kooperationsfrage herstellen: Hinweis auf Skill
   `laenderkooperation-projekt-aufsetzen`, falls die Nachnutzung eine neue
   Gremienstruktur erfordert.
8. Ergebnis ausformulieren mit Nachnutzungsempfehlung, Voraussetzungen und
   verbleibenden Risiken.

## Quellenpflicht

Verbindlich: `../../../references/zitierweise-verwaltung.md`. Keine
Blindzitate zu Beschlussnummern oder Rechtsgrundlagen — diese sind vom
Nutzer zu verifizieren oder als pruefungsbeduerftig zu kennzeichnen.

## Ausgabeformat

- Vollstaendig ausformulierte Pruefung im Pruefberichtsstil, kein reines
  Stichpunkt-Endergebnis.
- Stand-Datum angeben.
- Klar abgegrenztes Ergebnis am Ende ("Ergebnis: ...").
- Hinweis auf verbleibende Unsicherheiten.

## Beispiele

Beispiel (fiktiv): Eine Landesbehoerde prueft, ob ein in einem anderen
Bundesland entwickelter Online-Dienst fuer eine Antragsart nach dem
EfA-Prinzip uebernommen werden kann. Die Eignungspruefung zeigt
grundsaetzliche fachliche Passung, jedoch Anpassungsbedarf bei
landesspezifischen Formularfeldern. Die Governance-Pruefung ergibt, dass
eine Beitrittsvereinbarung mit dem Betreiberland sowie eine
Kostenbeteiligung erforderlich sind. Empfehlung: Nachnutzung unter der
Bedingung einer vertraglichen Klaerung der Kostenbeteiligung und eines
Anpassungsprojekts fuer die landesspezifischen Formularfelder.

## Normen und Standards

- IT-Planungsrat-Beschluesse zum "Einer-fuer-Alle"-Prinzip und zur
  OZG-Nachnutzung (Fundstelle und Beschlussnummer vor Verwendung
  verifizieren).
- Vertrag zur Ausfuehrung des Onlinezugangsgesetzes (OZG-Aenderungsgesetz)
  bzw. dessen Nachfolgeregelungen (Fundstelle vor Verwendung
  verifizieren).
- Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Laendern zu gemeinsamen
  IT-Vorhaben, soweit einschlaegig (Fundstelle vor Verwendung
  verifizieren).