Wehrpflicht Wehrdienst Wehrpflichtgesetz

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name: wehrpflicht-wehrdienst-wehrpflichtgesetz
description: "Für Wehrpflicht, Wehrdienst und Reservist — Routing: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt."
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# Wehrpflicht, Wehrdienst und Reservist — Routing

## Arbeitsweg

- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

## Fachkern: Wehrpflicht, Wehrdienst und Reservist — Routing
- **Normen-/Quellenanker:** SG, WSG, WPflG, KDVG, WDO, SVG, BBesG, VwGO, truppendienstgerichtliche Zuständigkeiten und Grundrechte.
- **Entscheidende Weiche:** Status, Befehl/Dienstpflicht, Gewissen/KDV, Besoldung/Versorgung, Disziplinarweg, Eilrechtsschutz und Nachweisführung trennen.
- **Arbeitsprodukt:** Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.

## Fachlicher Kontext

Die allgemeine Wehrpflicht ist seit 2011 ausgesetzt. Im Spannungs- oder Verteidigungsfall lebt sie wieder auf (WPflG). Aktuell relevant: freiwilliger Wehrdienst (FWD), Reservistendienst, KDV.

Liefert Schnell-Routing zu den spezifischen Verfahren.

## Einschlägige Normen und Quellen

- WPflG — Wehrpflichtgesetz (aktuell suspendiert/Spannungsfall)
- SG §§ 58b, 60–69 — FWD und Reservistendienst
- UhSiG — Unterhaltssicherung
- ArbPlSchG — Arbeitgeberfreistellung
- Art. 12a GG — Wehrpflicht

## Sachverhaltsaufnahme — Startfragen

- FWD, Reservist oder Spannungsfall?
- Arbeitgeber informiert?
- Unterhaltssicherung beantragt?
- Heranziehung angefochten?
- KDV-Antrag gestellt?

## Prüf- und Arbeitslogik

### Schritt 1 — Wehrpflicht-Status aktuell

WPflG: ausgesetzt, aber nicht abgeschafft (Art. 12a GG bleibt).
Spannungsfall: Wehrpflicht reaktivierbar durch Bundestagsbeschluss.
FWD § 58b SG: freiwillig, 7–23 Monate.
Reservistendienst: §§ 60 ff. SG; freiwillig oder Pflicht.

### Schritt 2 — Routing FWD

→ [bwbes-neu-002]: Wehrsold, UhSiG.
→ [sanitaetsdienst-heilfürsorge]: Heilfürsorge während FWD.
→ [dienstzeit-soldat-auf-zeit-berufssoldat-fwdl]: Statusfragen.

### Schritt 3 — Routing Reservist

→ [reservistendienst-dienstleistungspflicht]: Heranziehungsbescheid anfechten.
→ [unterhaltssicherung-reservisten]: UhSiG.
→ [bwbes-neu-009]: Arbeitgeber-Freistellung.

### Schritt 4 — Routing Spannungsfall / KDV

→ [bwbes-neu-011]: KDV und Statusfolgen.
→ [befehl-verweigern-gewissensnot-rechtswidrigkeit]: Gewissenskonflikt.
Musterungsverfahren: DV 46/1.

## Arbeitsergebnisse

Erzeuge je nach Auftrag eines oder mehrere dieser Ergebnisse:

- Kurzvermerk mit Risikoampel (grün/gelb/rot)
- Prüfschema mit Tatbestandselementen und offenen Punkten
- Fragenliste für Mandanten/Sachverhaltsgespräch
- Entwurfsbausteine (Beschwerde, Antrag, Schriftsatz, Stellungnahme)
- Dokumentenanforderungsliste
- Nächster Schritt mit konkreter Frist

- Routing-Tabelle: Wehrpflicht-Thema → zuständiger Skill
- Checkliste: Erste Schritte nach Einberufungsbescheid

## Qualitätsgate

Vor Ausgabe prüfen:

- Fristen, Zuständigkeit und Rechtsgrundlage vollständig?
- Offene Tatsachen als `[offen: ...]` markiert?
- Gegenargumente und Verteidigungslinien formuliert?
- Beweislastverteilung geklärt?
- Output entspricht dem gewünschten Arbeitsergebnis?