Weg Sondernutzungsrecht

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name: weg-sondernutzungsrecht
description: "Für Sondernutzungsrecht: Fachmodul im Miet- und Wohnungseigentumsrecht: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt."
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# Sondernutzungsrecht: Fachmodul im Miet- und Wohnungseigentumsrecht


## Arbeitsweg

- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: BGB §§ 535-577a, BetrKV, WEG §§ 24, 25, 27, BGB §§ 558, 558a, 558b, 573, 573c; WEG §§ 9a, 18, 19, 20, 21, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 44, 45, 46, 47, BGB §§ 535 ff., HOAI, BetrKV — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

**Fokus:** Sondernutzungsrecht: Fachmodul im Miet- und Wohnungseigentumsrecht; prüft Inhalt, Grenzen, Übertragung, bauliche Änderung und Störung; mit Normprüfung, Beweisen, Fristen, Risikoampel und Arbeitsprodukt.

### Sondernutzungsrecht

## Fachlicher Kern — Miet- und WEG-Recht
- **Problemfokus dieses Skills:** Bleibe beim konkreten Titel `Sondernutzungsrecht` und löse die dort angelegte Fachfrage; arbeite mit konkreten Tatbestandsmerkmalen, Beweisfragen und dem unmittelbar benötigten Arbeitsprodukt. Routingfragen bleiben Hilfsmittel, wenn Frist, Zuständigkeit oder Verfahrensart offen sind.
- **Arbeitsmodus:** Immer erst Verhältnis Miete/WEG/Gewerbe/Verwaltung trennen, dann Frist, Beschlusskompetenz, Umlagefähigkeit, Belege, Gebrauchsnachteil und Kostenfolge prüfen.
- **Outputpflicht:** Abrechnungsprüftabelle, Beschlussvorschlag, Anfechtungs-/Beschlussersetzungsskizze, Mietermail, Vermieterschreiben oder Verwalter-To-do-Liste.
- **Fehlerbremse:** Tragende Normen/Entscheidungen live oder aus der Akte verifizieren; Rechtsprechung nur mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle. Keine BeckRS-, juris-, Kommentar- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.

## Einstieg
1. Welche Seite wird vertreten und welches Ergebnis soll erreicht werden?
2. Welche Norm-/Vertrags-/Beschlussgrundlage ist wahrscheinlich einschlägig?
3. Welche Tatsachen sind unstreitig, welche streitig, welche fehlen?
4. Welche Frist, Form, Zuständigkeit oder Beweislast kann den Fall kippen?
5. Welche Unterlagen belegen den Kern: Vertrag, Nachtrag, Beschluss, Protokoll, Abrechnung, Fotos, Messungen, Kontoauszüge, Mails?

## Prüfraster
1. **Rechtsverhältnis abgrenzen:** Wohnraummiete, Gewerberaum, WEG, Verwaltung, Nachbar-/Ordnungsrecht oder Schnittstelle.
2. **Tatbestand:** Anspruchsgrundlage, Einwendung, Gegenrecht und Rechtsfolge sauber trennen.
3. **Form und Frist:** Zugang, Text-/Schriftform, Beschlussfristen, Abrechnungsfristen, Verjährung.
4. **Beweis:** Darlegungslast, Substantiierung, Beweisangebot, Sachverständigenbedarf.
5. **Taktik:** Sofortmaßnahme, Verhandlung, Vergleich, Klage/Eilantrag, Kostenrisiko.
6. **Ergebnis:** Ampel mit Begründung und konkretem nächsten Arbeitsschritt.

## Quellen- und Sicherheitsregel
- Vor tragenden Aussagen den aktuellen Normtext und die aktuelle Behörden-/Gerichtspraxis prüfen; keine Scheingenauigkeit aus Modellwissen.
- Rechtsprechung nur mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Quelle ausgeben.
- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar-, Handbuch- oder Aufsatz-Blindzitate aus Modellwissen.
- Annahmen, fehlende Unterlagen, Beweisrisiken und Fristen ausdrücklich markieren.

## Vertiefung bei Bedarf

- Bei `spezial-weg-sondernutzungsrecht` beziehungsweise Sondernutzungsrecht: [die zusätzliche Vertiefung laden](./references/vertiefung-spezial-weg-sondernutzungsrecht.md).