Unternehmenskennzeichen Werktitel Domain

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name: unternehmenskennzeichen-werktitel-domain
description: "Für Unternehmenskennzeichen, Werktitel und Domains: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt."
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# Unternehmenskennzeichen, Werktitel und Domains

## Arbeitsweg

- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: MarkenG § 47 Schutzdauer 10 Jahre, § 25 Benutzungsschonfrist 5 Jahre, Widerspruch DPMA 3 Monate, Nichtigkeitsantrag § 50 (10 Jahre Bösgläubigkeit).
- Tragende Normen verifizieren: MarkenG §§ 4, 8, 9, 14, 15, 24 (Erschöpfung), UMV (VO 2017/1001), MMA, GemmuVO, UrhG §§ 2, 69, UWG §§ 3, 4 Nr. 3, 6, EU-Geoblocking-VO, ZollVO 608/2013 — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Markeninhaber, Lizenznehmer, Distributor, Online-Marktplatz, Zollbehörde, DPMA, EUIPO, LG (Markensenat), Wettbewerber/Fälscher.
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Markenanmeldung, Lizenzvertrag, Selektiv-Vertriebsvertrag, Abmahnung, Zollbeschlagnahme-Antrag, Verletzungsklage, Lookbook, EUIPO-Widerspruch — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

## Fachkern: Unternehmenskennzeichen, Werktitel und Domains
- **Normen-/Quellenanker:** MarkenG, UMV, DesignG/GGV, UWG, UrhG, GeschGehG, Zoll-/Grenzbeschlagnahme, DSA/Marketplace, Erschöpfung, Rufausbeutung und Schadensersatz.
- **Entscheidende Weiche:** Kennzeichen/Design, Priorität, Benutzung, Verwechslungsgefahr, Bekanntheit, Erschöpfung, Plattformbeweis, Auskunft und Vollstreckung getrennt prüfen.
- **Arbeitsprodukt:** Liefere eine fallbezogene `Norm / Tatsache / Beleg / Wertung / Gegenargument / nächster Schritt`-Matrix und einen direkt nutzbaren Textbaustein, wenn der Nutzer einen Entwurf braucht.

## Intake

- Bezeichnung, Nutzungsbeginn, Gebiet, Branche, Verkehrskreise.
- Domainregistrierung, Website-Livegang, Social-Media-Handle, App-Store-Eintrag.
- Eingetragene Marken und Unternehmensregister.
- Konflikt: Abmahnung, Löschung, UDRP, DENIC-Dispute, Plattformmeldung?

## Prüfprogramm

1. **Kennzeichenart bestimmen:** Unternehmenskennzeichen, besondere Geschäftsbezeichnung, Werktitel, Domain als Kennzeichen oder rein technische Adresse.
2. **Entstehung prüfen:** Tatsächliche namensmäßige Benutzung im geschäftlichen Verkehr; Reichweite aus Verkehrsgeltung und Tätigkeitsgebiet.
3. **Priorität vergleichen:** Registerpriorität vs. Benutzungsbeginn; Expansion nicht beliebig.
4. **Verwechslungsgefahr:** Zeichen, Branche, Waren/Dienstleistungen, Gebiet, Aufmerksamkeit.
5. **Durchsetzung:** Unterlassung, Domainübertragung meist nicht automatisch, Dispute-Eintrag, Plattformprozesse, Vergleich.

## Quellen

MarkenG live prüfen; Domain- und Plattformregeln konkret nach Registry/Plattform nachziehen.