Stgb Quellenkarte

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name: stgb-quellenkarte
description: "Für Stgb Quellenkarte: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt."
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# Stgb Quellenkarte

## Zweck

Diese Quellenkarte sichert für **Meinungsfreiheit/Persönlichkeitsrecht-Prüfer** jede tragende Aussage ab: Norm, Rechtsprechung, Behördenpraxis und Zitierfähigkeit werden vor Ausgabe verifiziert.

## Tragende Normen (live prüfen)

- **Art. 5 I GG** — amtlichen Stand vor tragender Aussage prüfen
- **§§ 823, 1004 BGB analog** — amtlichen Stand vor tragender Aussage prüfen
- **§ 185 StGB** — amtlichen Stand vor tragender Aussage prüfen

## Zuständige Spruchkörper und Behörden

- Zivilgericht
- Strafgericht

## Amtliche und frei zugängliche Datenbanken

- gesetze-im-internet.de (Bundesrecht amtlich)
- rechtsprechung-im-internet.de
- dejure.org / openJur (frei zugängliche Rechtsprechung)

## Fristen mit Quellenrelevanz

- Antrag eA wegen Eile
- Frist Privatklage Beleidigung

## Prüfroute

1. Normtext gegen die amtliche Quelle prüfen (Fassung, Inkrafttreten, Übergangsrecht).
2. Rechtsprechung nur mit Gericht, Entscheidungsform, Datum, Aktenzeichen und frei prüfbarer Fundstelle ausgeben; Senat/Spruchkörper benennen.
3. Behördenpraxis (Merkblätter, Erlasse, FAQ) mit Stand-Datum zitieren.
4. Ergebnis als Quellenmatrix: Aussage — Quelle — Stand — Tragweite — Restunsicherheit.

## Fehlerbremse

- Keine BeckRS-/juris-Blindzitate aus Modellwissen; Literatur nur mit Nutzerquelle oder lizenziertem Live-Zugriff.
- Zitierform nach `references/zitierweise.md`; Quellenhygiene nach `references/quellenhygiene.md`.