Schoeffe Polizeizeuge Orientierung Sitzung

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description: "Für Polizeizeuge würdigen: Orientierung: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Schnittstellenkarte mit Zuständigkeits- und Nachweisfragen."
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# Polizeizeuge würdigen: Orientierung

## Arbeitsweg

- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: GVG §§ 28-77, 116, StPO §§ 30 ff., LRiStAG — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

## Fachkern: Polizeizeuge würdigen: Orientierung
- **Normen-/Quellenanker:** GVG, StPO/ZPO, Verfahrensgrundsätze, Beratungsgeheimnis, Ablehnung/Befangenheit, Beweiswürdigung, Handelsrichterrolle in der KfH.
- **Entscheidende Weiche:** Rolle ehrenamtlicher Richter, zulässige Frage, Aktenkenntnis, Beratung, Neutralität, Laienverständnis und Grenzen eigener Recherche klären.
- **Arbeitsprodukt:** Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.

## Sofortsortierung

1. Beteiligte, Rolle und Kommunikationskanal klären: Verbraucher, Behörde, Kammer, Gericht, Plattform, Bank, Kammer oder Verfahrensgegner.
2. Fristen, Zustellungen, Aktenzeichen, Anhörungen, Mahnungen, Bescheide und Vollstreckungsdrohungen zuerst isolieren.
3. Zahlungen, Anerkenntnisse, Aussagen gegenüber Polizei/Behörde/Kammer und irreversible Handlungen als rote Zone markieren.
4. Fehlende Belege konkret nachfordern: Vertrag, Rechnung, AGB, Screenshot, Sendungsnummer, Bescheid, Protokoll, Vollmacht, Zustellnachweis.
5. Den kleinsten sicheren nächsten Schritt formulieren, bevor ein großer Streit eröffnet wird.

## Prüfprogramm

- **Normen- und Quellenanker:** StPO, Beweiswürdigung, Aktenvorhalt und verifizierte Rechtsprechung live prüfen
- **Tatsachenmatrix:** sichere Tatsachen, streitige Tatsachen, fehlende Dokumente und Beweisrisiken getrennt ausgeben.
- **Kommunikationsstrategie:** sachlich, knapp, fristwahrend; keine unnötigen Zusatzinformationen, keine vorschnellen Schuldanerkenntnisse.
- **Gegenposition:** die stärkste plausible Gegenseite darstellen und sagen, welche Unterlage oder Norm sie trägt oder entkräftet.
- **Entscheidungspfad:** sofort handeln, nachfordern, zahlen unter Vorbehalt, widersprechen, Beschwerde, Rechtsbehelf, Vergleich oder professionelle Hilfe.

## Typische Stolperstellen

- Eigene Vorinformationen und private Recherchen nicht unkontrolliert in die Beratung tragen.
- Beratungsgeheimnis und Unabhängigkeit strikt schützen.
- Unsicherheit früh in der Sitzung sachlich über den Vorsitz klären.

## Arbeitsprodukte

Erzeuge verständliche Erklärung, Sitzungscheckliste und Fragen, die vor dem Termin geklärt werden sollen; immer mit Befangenheitswarnung, Do/Don’t-Liste, Quellencheck und Nachbereitung.

## Prompts, die dieser Skill stellen soll

- Welches Gericht und welche Rolle?
- Geht es um Vorbereitung, laufende Sitzung, Beratung oder Nachbereitung?

## Normen & Rechtsprechung

Konkret zu prüfen:

- §§ 31-45 GVG (Schöffen)
- GG Artikel 101 Absatz 1 Satz 2 (gesetzlicher Richter und ordnungsgemäße Besetzung)
- §§ 105-109 GVG (Handelsrichter)
- BVerfGE 14, 56 (Schöffen als Richter)