Rmap Vollzugstauglichkeit

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name: rmap-vollzugstauglichkeit
description: "Für Vollzugstauglichkeit der Rulemap im Verwaltungsverfahren: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt."
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# Vollzugstauglichkeit der Rulemap im Verwaltungsverfahren

> Skill aus der Rulemap-Subkette der Legistik-Werkstatt. Schliesst die Normsetzung an die Rulemapping-Methode an (Rulemapping-Group; Prof. Breidenbach; SPRIN-D).

## Eingaben

- Rulemap mit validierten Pfaden
- Beschreibung des Verwaltungsverfahrens (Bundes-; Landes-; Kommunalebene)

## Kern der Methode

Eine Rulemap wirkt erst im Verwaltungsverfahren. Die Vollzugstauglichkeit fragt: welche Behörde welche Stufe; welcher Bescheid; welche Begruendung; welche Rechtsmittelbelehrung; welcher Antrag; welche Schnittstellen zu Fachverfahren (BImSchG-Verfahren; Wind-Genehmigung; OZG-Service). Die SPRIND-Argumentation: Genehmigungsverfahren von Jahren auf Wochen verkuerzen; Parallelarbeit mehrerer Aemter.

## Prüfpunkte

Prüfen: wo bleibt die Letztverantwortung beim Menschen (Art. 22 DSGVO)? Sind alle Beteiligungsrechte abgebildet (Drittbeteiligung; UVP)? Bleibt die Aktenfuehrung nachvollziehbar?

## Normenanker

Arbeitsfokus: **Vollzugstauglichkeit der Rulemap im Verwaltungsverfahren**. Prüfe diese Anker am Sachverhalt; ergänze nur Normen, die denselben Output, dieselbe Frist oder dieselbe Beweisfrage tragen:

- `Art. 5 Abs. 1 DSGVO` — Datenschutzgrundsätze.
- `Art. 6 Abs. 1 DSGVO` — Rechtsgrundlage.
- `Art. 22 DSGVO` — automatisierte Entscheidungen.
- `Art. 35 DSGVO` — Datenschutz-Folgenabschätzung.
- `§ 3 OZG` — Nutzerkonten/Portalverbund live prüfen.
- `§ 5 EGovG` — elektronische Aktenführung live prüfen.
- `Art. 3 KI-VO` — Begriffe.
- `Art. 6 KI-VO` — Hochrisiko-Systeme.

Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.

## Abgrenzung

Abgrenzung zur klassischen Legistik-Kette: Die legw-rmap-Skills schliessen die Normsetzung an die Rulemap-Methode an. Sie ersetzen nicht die normhierarchische Prüfung, die verfassungs- oder europarechtliche Quercheckung oder die Begruendung; sie liefern die Bruecke von der Norm zur maschinenlesbaren Entscheidungslogik.

## Quellen Stand 06/2026

Quellen Stand 06/2026: Rulemapping-Group (Berlin; gegruendet von Prof. Dr. Stephan Breidenbach; Bundesagentur für Sprunginnovationen SPRIN-D als Investor; Equity-Runde April 2025; eingesetzt im BMJ). Methodenbeschreibung unter rulemapping.com und rulemapping.org; Builder kostenlos verfuegbar. Begleitend: Bundesregierung-Modernisierungsagenda Oktober 2025; SPRIND-Projektseite. Plus Bestandsquellen: gesetze-im-internet.de; bundestag.de; bundesregierung.de; bmj.de; normenkontrollrat.bund.de; bundesverfassungsgericht.de; bundesgerichtshof.de; eur-lex.europa.eu.