Rmap Grundlagen

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name: rmap-grundlagen
description: "Für Rulemapping - Grundlagen und Begriffe: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt."
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# Rulemapping - Grundlagen und Begriffe

> Skill aus der Rulemap-Subkette der Legistik-Werkstatt. Schliesst die Normsetzung an die Rulemapping-Methode an (Rulemapping-Group; Prof. Breidenbach; SPRIN-D).

## Eingaben

- Normvorhaben oder bestehende Norm
- Ergebnis aus legistik-auftragsaufnahme
- Sachfeld-Kompass aus legw-<ressort>-<thema>

## Kern der Methode

Rulemapping ist eine Methode, juristische Logik in strukturierte digitale Entscheidungsmodelle (Rulemaps) zu ueberfuehren. Die Methode wurde von Prof. Dr. Stephan Breidenbach entwickelt und wird durch die Bundesagentur für Sprunginnovationen SPRIN-D gefoerdert. Sie wird unter anderem im Bundesministerium der Justiz eingesetzt und bildet vollstaendige Wenn-Dann-Logik einer Norm ab; einschliesslich Tatbestaenden; Rechtsfolgen; Ausnahmen und Verweisen.

## Prüfpunkte

Prüfen: passt die Methode zum Vorhaben? Komplexitaet hoch genug für Rulemap? Anschluss an Vollzugs-IT erforderlich? Welche Aufsichtsentscheidung soll später automatisierbar sein?

## Normenanker

Arbeitsfokus: **Rulemapping - Grundlagen und Begriffe**. Prüfe diese Anker am Sachverhalt; ergänze nur Normen, die denselben Output, dieselbe Frist oder dieselbe Beweisfrage tragen:

- `Art. 20 Abs. 3 GG` — Gesetzesbindung.
- `Art. 76 Abs. 1 GG` — Gesetzesinitiative.
- `Art. 77 Abs. 1 GG` — Gesetzesbeschluss.
- `Art. 80 Abs. 1 GG` — Verordnungsermächtigung.
- `Art. 84 Abs. 1 GG` — Verwaltungsvollzug.
- `§ 42 Abs. 1 GGO` — Gesetzgebungsvorhaben.
- `§ 43 Abs. 1 GGO` — Ressortabstimmung.
- `§ 44 Abs. 1 GGO` — Gesetzesfolgen.
- `§ 45 GGO` — Beteiligung.
- `§ 46 GGO` — Rechtsförmlichkeit.

Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.

## Abgrenzung

Abgrenzung zur klassischen Legistik-Kette: Die legw-rmap-Skills schliessen die Normsetzung an die Rulemap-Methode an. Sie ersetzen nicht die normhierarchische Prüfung, die verfassungs- oder europarechtliche Quercheckung oder die Begruendung; sie liefern die Bruecke von der Norm zur maschinenlesbaren Entscheidungslogik.

## Quellen Stand 06/2026

Quellen Stand 06/2026: Rulemapping-Group (Berlin; gegruendet von Prof. Dr. Stephan Breidenbach; Bundesagentur für Sprunginnovationen SPRIN-D als Investor; Equity-Runde April 2025; eingesetzt im BMJ). Methodenbeschreibung unter rulemapping.com und rulemapping.org; Builder kostenlos verfuegbar. Begleitend: Bundesregierung-Modernisierungsagenda Oktober 2025; SPRIND-Projektseite. Plus Bestandsquellen: gesetze-im-internet.de; bundestag.de; bundesregierung.de; bmj.de; normenkontrollrat.bund.de; bundesverfassungsgericht.de; bundesgerichtshof.de; eur-lex.europa.eu.