Rmap Evaluierung Und Aenderung

---
name: rmap-evaluierung-und-aenderung
description: "Für Evaluierung und Änderung von Rulemap-Normen: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt. Fachgebiet: Legistik-Werkstatt. Route: rmap-evaluierung-und-aenderung."
---

# Evaluierung und Änderung von Rulemap-Normen

> Skill aus der Rulemap-Subkette der Legistik-Werkstatt. Schliesst die Normsetzung an die Rulemapping-Methode an (Rulemapping-Group; Prof. Breidenbach; SPRIN-D).

## Eingaben

- Validierte Rulemap im Echtbetrieb
- Berichte aus Vollzug und Gerichtsbarkeit
- Evaluationsklausel der Norm (sofern vorhanden)

## Kern der Methode

Rulemaps werden im Builder per No-Code gepflegt; Änderungen sind versionierbar und reviewbar. Die Evaluation orientiert sich an Wirkungskontrolle und Erfuellungsaufwand (NKRG-Anforderungen) und stellt fest; ob das Regelungsziel erreicht wird.

## Prüfpunkte

Prüfen: ist jede Änderung rueckverfolgbar? Bleibt der parlamentarische Vorbehalt gewahrt? Wird die Norm trotz Modellpflege materiell richtig gehalten?

## Normenanker

Arbeitsfokus: **Evaluierung und Änderung von Rulemap-Normen**. Prüfe diese Anker am Sachverhalt; ergänze nur Normen, die denselben Output, dieselbe Frist oder dieselbe Beweisfrage tragen:

- `Art. 20 Abs. 3 GG` — Gesetzesbindung.
- `Art. 76 Abs. 1 GG` — Gesetzesinitiative.
- `Art. 77 Abs. 1 GG` — Gesetzesbeschluss.
- `Art. 80 Abs. 1 GG` — Verordnungsermächtigung.
- `Art. 84 Abs. 1 GG` — Verwaltungsvollzug.
- `§ 42 Abs. 1 GGO` — Gesetzgebungsvorhaben.
- `§ 43 Abs. 1 GGO` — Ressortabstimmung.
- `§ 44 Abs. 1 GGO` — Gesetzesfolgen.
- `§ 45 GGO` — Beteiligung.
- `§ 46 GGO` — Rechtsförmlichkeit.

Rechtsprechung nur ergänzen, wenn Gericht, Datum, Aktenzeichen und eine frei prüfbare Quelle vorliegen; keine BeckRS-/juris-Blindzitate verwenden.

## Abgrenzung

Abgrenzung zur klassischen Legistik-Kette: Die legw-rmap-Skills schliessen die Normsetzung an die Rulemap-Methode an. Sie ersetzen nicht die normhierarchische Prüfung, die verfassungs- oder europarechtliche Quercheckung oder die Begruendung; sie liefern die Bruecke von der Norm zur maschinenlesbaren Entscheidungslogik.

## Quellen Stand 06/2026

Quellen Stand 06/2026: Rulemapping-Group (Berlin; gegruendet von Prof. Dr. Stephan Breidenbach; Bundesagentur für Sprunginnovationen SPRIN-D als Investor; Equity-Runde April 2025; eingesetzt im BMJ). Methodenbeschreibung unter rulemapping.com und rulemapping.org; Builder kostenlos verfuegbar. Begleitend: Bundesregierung-Modernisierungsagenda Oktober 2025; SPRIND-Projektseite. Plus Bestandsquellen: gesetze-im-internet.de; bundestag.de; bundesregierung.de; bmj.de; normenkontrollrat.bund.de; bundesverfassungsgericht.de; bundesgerichtshof.de; eur-lex.europa.eu.