Fristenkalender Bundeswehrrecht

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name: fristenkalender-bundeswehrrecht
description: "Für Fristenkalender Bundeswehrrecht: prüft Frist, Form, Zuständigkeit und Eilbedarf; Ergebnis: Fristen- und Risikoampel."
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# Fristenkalender Bundeswehrrecht

## Arbeitsweg

- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

## Fachkern: Fristenkalender Bundeswehrrecht
- **Normen-/Quellenanker:** SG, WSG, WPflG, KDVG, WDO, SVG, BBesG, VwGO, truppendienstgerichtliche Zuständigkeiten und Grundrechte.
- **Entscheidende Weiche:** Status, Befehl/Dienstpflicht, Gewissen/KDV, Besoldung/Versorgung, Disziplinarweg, Eilrechtsschutz und Nachweisführung trennen.
- **Arbeitsprodukt:** Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.

## Fachlicher Kontext

Fristversäumnisse sind die häufigste Ursache für Rechtsverluste im Wehr- und Verwaltungsrecht. Dieser Skill gibt einen systematischen Überblick und berechnet Fristen nach Eingabe des Ereignisdatums.

Besonders kritisch: WBO-Frist 1 Monat ab Bekanntgabe; TDG-Antrag nach Beschwerdebescheid; Klage VG 1 Monat nach Widerspruchsbescheid.

## Einschlägige Normen und Quellen

- § 6 WBO — 1 Monat Beschwerde
- § 17a WBO — Antrag TDG
- §§ 68–70 VwGO — Widerspruch
- § 74 VwGO — Klage
- § 38 WDO — WDO-Fristen
- § 17 WDO — Ausschlussfrist Disziplinar

## Sachverhaltsaufnahme — Startfragen

- Was ist das maßgebliche Ereignis (Bekanntgabe, Zustellung, Bescheid)?
- Welches Verfahren ist einschlägig (WBO, WDO, VwGO)?
- Was ist das genaue Datum?
- Gibt es Hindernisse für Fristwahrung (Krankheit, Urlaub)?
- Ist Wiedereinsetzung noch möglich?

## Prüf- und Arbeitslogik

### Schritt 1 — WBO-Fristen Übersicht

§ 6 WBO: 1 Monat ab Kenntnis der Maßnahme.
§ 17 WBO: 2 Wochen nach Beschwerdebescheid für Antrag TDG.
§ 23a WBO: Wiedereinsetzung, unverzüglich + max. 2 Wochen.
§ 9 WBO: Vollzugsaussetzung — jederzeit beantragbar.

### Schritt 2 — VwGO-Fristen

§ 70 VwGO: Widerspruch 1 Monat nach Bescheidzustellung.
§ 74 VwGO: Klage 1 Monat nach Widerspruchsbescheid.
§ 60 VwGO: Wiedereinsetzung 2 Wochen ab Wegfall Hindernisses.
§ 80 Abs. 5 VwGO: Eilantrag jederzeit.

### Schritt 3 — WDO-Fristen

§ 17 WDO: Ausschlussfrist 5 Jahre nach Pflichtverletzung.
§ 23 WDO: Einspruchsfrist gegen Disziplinarbuße 2 Wochen.
§ 82 WDO: Berufungsfrist 1 Monat nach Urteil TDG.
§ 84 WDO: Revisionsfrist 1 Monat.

### Schritt 4 — BBesG/SVG-Fristen

BBesG: Widerspruch 1 Monat, Klage 1 Monat nach Widerspruchsbescheid.
SVG-Versorgungsanträge: keine starre Frist, aber Verjährung 3 Jahre.
BUKG: Umzugskosten 2 Jahre nach Umzug.
TGV: Trennungsgeld 6 Monate nach Versetzung.

## Arbeitsergebnisse

Erzeuge je nach Auftrag eines oder mehrere dieser Ergebnisse:

- Kurzvermerk mit Risikoampel (grün/gelb/rot)
- Prüfschema mit Tatbestandselementen und offenen Punkten
- Fragenliste für Mandanten/Sachverhaltsgespräch
- Entwurfsbausteine (Beschwerde, Antrag, Schriftsatz, Stellungnahme)
- Dokumentenanforderungsliste
- Nächster Schritt mit konkreter Frist

- Fristenkalender-Tabelle: alle Fristen im Überblick
- Berechnungsformular: Datum eingeben → Fristende berechnen
- Warnsystem: kritische Fristen (< 1 Woche bis Ablauf)

## Qualitätsgate

Vor Ausgabe prüfen:

- Fristen, Zuständigkeit und Rechtsgrundlage vollständig?
- Offene Tatsachen als `[offen: ...]` markiert?
- Gegenargumente und Verteidigungslinien formuliert?
- Beweislastverteilung geklärt?
- Output entspricht dem gewünschten Arbeitsergebnis?