Frequenznutzung Tk Frequenzzuteilung

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name: frequenznutzung-tk-frequenzzuteilung
description: "Für Frequenzstörungen und Funkverträglichkeit: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt."
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# Frequenzstörungen und Funkverträglichkeit

## Arbeitsweg

- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: DSGVO Art. 5, 6, 7, 9, 12-22, 25, 28, 30, 32, 33-34, 35, 51-58, 77-83, BDSG §§ 22-25, 26, 30; GWB §§ 1, 2, 18, 19, 20, 33, 35, 36, AEUV Art. 101, 102, FKVO 139/2004; BNetzAG, EnWG §§ 21 ff., TKG, PostG, MessEG, BSI-KritisV, DigiNetzG; TKG (i.d.F. 2021), TKMV, EU-Kodex 2018/1972, DigiNetzG, NIS2-RL, eIDAS — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

## Norm- und Quellenanker

TKG Frequenznutzung; EMVG; BNetzA-Funkstörungsdienst.

## Red Flags

- Messung unsauber
- zulässige Anlage als illegal bezeichnet
- Sofortabschaltung ohne Bescheid geprüft

## Anschluss-Skills

- Starte wieder mit `tk-allgemeiner-kaltstart`, wenn Rechtsweg, Rolle oder Bescheid noch unklar sind.