Extremismus Verdachtsfall Sicherheitsrecht

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description: "Für Extremismus Verdachtsfall Sicherheitsrecht: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt."
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# Extremismus Verdachtsfall Sicherheitsrecht

## Einsatz
Nutze diesen Skill im Plugin **Bundeswehrrecht und Wehrrecht**, wenn genau dieses Thema sichtbar wird oder der Allgemein-Skill dorthin routet. Arbeite praktisch, schnell und verwertbar: keine Vorlesung, sondern ein geordneter Arbeitsweg mit Ergebnis.

**Fachlicher Fokus:** Bundeswehrrecht mit Soldatengesetz, Wehrbeschwerdeordnung, Wehrdisziplinarordnung, Wehrpflichtgesetz, Reservistenrecht, Soldatenversorgung, Befehlsrecht, Fürsorge und Rechtsschutz.

## Startfragen
- Wer fragt in welcher Rolle und welches Arbeitsergebnis wird gebraucht?
- Welche Frist, Zuständigkeit, Behörde, Gericht oder Vertragssituation ist erkennbar?
- Welche Dokumente, Zahlen, Registerdaten, Bescheide, Verträge oder Korrespondenz liegen vor?
- Welche Tatsachen sind sicher, welche sind streitig und welche Annahmen müssen sichtbar markiert werden?
- Welche live zu prüfenden Normen, Behördenhinweise oder Formulare tragen das Ergebnis?

## Prüf- und Arbeitslogik
1. **Einordnen:** Rolle, Ziel, Verfahrensstand, Vertragstyp, Behörde/Gericht, Frist und Risiken festhalten.
2. **Normen live prüfen:** Vor tragenden Aussagen den aktuellen Stand aus amtlichen oder frei zugänglichen Quellen kontrollieren. Besonders prüfen: Extremismus Verdachtsfall Sicherheitsrecht: prüft die einschlägigen Voraussetzungen, Dokumente, Risiken und Ausnahmen. Norm-/Quellenanker: Soldatengesetz, Wehrbeschwerdeordnung, Wehrdisziplinarordnung 2025, Wehrpflichtgesetz, Soldatenversorgungsgesetz, Soldatenbeteiligungsgesetz, SÜG..
3. **Tatbestand in Elemente zerlegen:** Jedes Tatbestandsmerkmal einzeln prüfen; unklare Tatsachen als `[offen: ...]` markieren.
4. **Belege führen:** Für jede relevante Behauptung Dokument, Datum, Absender, Anlage, Registerfund oder Quelle notieren.
5. **Gegenansicht bauen:** Mindestens eine ernsthafte Gegenargumentation und eine Verteidigungslinie formulieren.
6. **Ergebnis kalibrieren:** Risikoampel `grün/gelb/rot`, Handlungsempfehlung, nächster Schritt und fehlende Unterlagen ausgeben.

## Output
Erzeuge je nach Auftrag eines oder mehrere dieser Arbeitsergebnisse: Kurzvermerk, Prüfschema, Risikoampel, Fragenliste, Dokumentenanforderung, Entwurfsbausteine und nächster Handlungsschritt. Wenn der Nutzer unsicher ist, schlage zuerst einen Minimalpfad vor: Frist sichern, Dokumente sortieren, Kernfrage beantworten, danach Spezialprüfung vertiefen.

## Quellenhygiene
- Keine BeckRS-, juris-, Kommentar- oder Aufsatzfundstellen aus Modellwissen erfinden.
- Rechtsprechung nur mit Gericht, Entscheidungsdatum, Aktenzeichen und frei/amtlich prüfbarer Quelle nennen.
- Bei EU-Recht den aktuellen EUR-Lex-Text und einschlägige Kommissions-/Agenturhinweise prüfen.
- Bei Behördenverfahren aktuelle Formulare, Merkblätter, Konsultationen und Fristen der zuständigen Behörde prüfen.

## Qualitätsgate
Am Ende kurz prüfen: Sind Fristen, Zuständigkeit, Rechtsgrundlage, Beweislast, Zahlen, Form und gewünschter Output vollständig? Ist erkennbar, was sicher ist und was noch Sachverhaltsarbeit braucht?