Euipo Benutzungsnachweis Art 47 Umv

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name: euipo-benutzungsnachweis-art-47-umv
description: "Baut den Benutzungsnachweis im EUIPO-Widerspruch: Fünfjahreszeitraum, Gebiet, Ware, Umfang, ernsthafte Benutzung, Belegmapping und Angriff gegen schwache Nachweise."
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# EUIPO-Benutzungsnachweis nach Art. 47 UMV

## 1. Direktstart

Lies zuerst Veröffentlichung, ältere Rechte, Warenverzeichnis, Mandantenziel und Frist. Gib sofort eine Fristen- und Risikoampel aus: offen, knapp, versäumt, heilbar oder nur noch über Beschwerde beziehungsweise Vergleich steuerbar.

## 2. Prüfraster

1. Zuständigkeit und Verfahrenssprache beim EUIPO klären.
2. Dreimonatsfrist ab Veröffentlichung und Gebührenstatus prüfen.
3. Ältere Rechte substantiieren: Registerauszug, Inhaber, Priorität, Waren und Dienstleistungen, Vertretung.
4. Art. 8 UMV nach Angriffsgrund trennen: Identität, Verwechslungsgefahr, Bekanntheit, nicht eingetragene Zeichen.
5. Art. 47 UMV mitdenken, wenn ältere Marke benutzungspflichtig ist.
6. Belege paarweise zuordnen: Ware, Gebiet, Zeitraum, Umfang, Zeichenform.
7. Cooling-off, Warenbeschränkung oder Koexistenz nur mit klarer Reichweite empfehlen.

## 3. Ausgabe

| Teil | Inhalt |
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| Fristenblatt | Veröffentlichung, Widerspruch, Begründung, Erwiderung, Cooling-off |
| Belegmatrix | älteres Recht, Benutzungsbeleg, Warenbezug, Gebiet, Schwachstelle |
| Schriftsatzkern | Antrag, ältere Rechte, Warenvergleich, Zeichenvergleich, Kennzeichnungskraft |
| Gegenposition | Benutzungseinrede, Zeichenabstand, beschreibender Anklang, Koexistenz |
| nächster Schritt | Einreichen, Belege nachfordern, Vergleich anbieten oder Beschwerde vorbereiten |

## 4. Rechtliche Anker

1. Art. 8 UMV für relative Widerspruchsgründe.
2. Art. 46 UMV für Widerspruch und Dreimonatsfrist.
3. Art. 47 UMV für Prüfung und Benutzungsnachweis.
4. EUIPO Guidelines Part C Opposition, insbesondere Substantiierung und proof of use.
5. Beschwerdekammerweg nach Art. 66 bis 71 UMV.