Einstieg Routing

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name: einstieg-routing
description: "Für Einstieg und Routing: routet Rolle, Frist, Unterlagen und Fachschritt; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt. Fachgebiet: patentrecht."
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# Einstieg und Routing

## Einsatzlage

Dieser Einstieg routet **Patentrecht** vom ersten Sachverhalt zu Rollen, Fristen, zuständiger Stelle, passendem Spezialpfad und nächstem Arbeitsprodukt.

## Fachlandkarte dieses Plugins

- `abmahnung-patentverletzung-verteidigung` — Abmahnung Patentverletzung Verteidigung
- `anspruchsentwurf-dokumentenmatrix-und-lueckenliste` — Anspruchsentwurf Dokumentenmatrix und Lueckenliste
- `beschreibung-zeichnungen-einspruch-epa-epo` — Beschreibung Zeichnungen Einspruch EPA EPO
- `einspruch-epa-und-nichtigkeit-bpatg` — Einspruch EPA und Nichtigkeit Bpatg
- `epo-epue-einspruch-beschwerde-beschraenkung` — EPO Epue Einspruch Beschwerde Beschraenkung
- `erfinderbenennung-arbeitnehmererfindung` — Erfinderbenennung Arbeitnehmererfindung
- `erfindungsaufnahme-tatbestand-beweis-und-belege` — Erfindungsaufnahme Tatbestand Beweis und Belege
- `erfindungsmeldung-aufnahme-und-rueckfragen` — Erfindungsmeldung Aufnahme und Rueckfragen
- `freedom-to-operate-und-schutzbereich` — Freedom TO Operate und Schutzbereich
- `gebrauchsmuster-patent-patentrechts` — Gebrauchsmuster Patent Patentrechts
- `internationaler-patentrechts-und-laendercheck` — Internationaler Patentrechts und Laendercheck
- `israel-patentrecht-ilpo-opposition-revocation` — Israel Patentrecht Ilpo Opposition Revocation
- `japan-jpo-kanada-cipo-loeschung-widerruf` — Japan JPO Kanada Cipo Loeschung Widerruf
- `dokumente-intake` — Dokumente Intake

## Arbeitsweg

- Rolle und Ziel klären: Welche Partei vertritt der Mandant, welcher Ergebnistyp wird gebraucht (Schriftsatz, Bescheidprüfung, Vertragsentwurf, Stellungnahme), welches Verfahren oder Dokument liegt vor?
- Eilfristen isolieren: PatG § 34 Anmeldetag, § 41 Priorität 12 Monate, § 81 Nichtigkeitsklage, EPÜ R. 161/162 6 Monate Einreichungsfrist EP-Anmeldung.
- Fachpfad wählen: zentrale Anker im Patentrecht sind PatG §§ 1, 3, 4, 9, 10, 14, 21, 24, 34, 38, 81, 139, 140a, 140b, EPÜ Art. 52, 54, 56, 64, 69, 87–89, PCT Art. 3, 8, UPCA. Anhand des Sachverhalts in einen Sach-Cluster routen und den passenden Spezial-Skill aus der Fachlandkarte oben benennen.
- Zuständige Stelle bestimmen: Patentanmelder, Erfinder, Patentanwalt, DPMA, EPO, BPatG, BGH X. Senat, UPC.
- Nur die Rückfragen stellen, die die nächste Weiche tatsächlich ändern.

## Qualitätsanker

- Normen und Rechtsprechung nach `references/quellenhygiene.md` und `references/zitierweise.md` behandeln.
- Wenn eine Spezialfrage sichtbar wird, den passenden Skill nennen und kurz erklären, warum genau dieser Arbeitsgang passt.
- Bei Zeitdruck zuerst Frist, Zuständigkeit, Form und Beweislast sichern.