Chn 042 Patent And Utility Model China

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name: chn-042-patent-and-utility-model-china
description: "Für Patent And Utility Model China: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt."
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# Patent And Utility Model China

## Arbeitsauftrag

Dieser Skill bearbeitet **Patent And Utility Model China** im Plugin **Festlandchina Wirtschaftsverkehr**. Er bleibt bewusst schlank: erst Quelle und Rolle, dann Mechanik, Gegenposition und verwertbarer Output.

## Sofortsortierung

1. **Rolle:** Kanzlei, Unternehmen, Behörde, Verband, Investor, Importeur, Exporteur, Wissenschaft, Studenten oder Laie.
2. **Material:** Norm, historische Quelle, Vertrag, Handelsdokument, Behördenhinweis, Datenraum, Dashboard oder Korrespondenz.
3. **Ziel:** Einordnung, Entwurf, Prüfung, Verhandlung, Memo, Streitbeilegung, Unterricht oder Board-Entscheidung.
4. **Live-Check:** Erforderlich bei aktuellen Gesetzen, Verwaltungspraxis, Sanktionen, Exportkontrolle, Handelsmaßnahmen oder Rechtsprechung.

## Fachlicher Zugriff

- Deutsche China-Strategie, EU De-risking, FDI Screening, Anti-Coercion Instrument
- BAFA/EU-Dual-Use, AWG/AWV, Sanktionen, US/EU-China-Exportkontrollschnittstellen
- Lieferkette: LkSG, CSDDD, Forced-Labour-Risiko, Audit, Customs, Trade Defence
- China-spezifisch: Daten/Cybersecurity, IP, JV/WFOE, Tech Transfer, National-Security- und Retaliation-Risiken

## Prüfroutine

1. Begriffe klären und False Friends markieren.
2. Verbindliches Recht, Soft-Law, Handelsbrauch, historische Quelle und Nutzerquelle sauber trennen.
3. Voraussetzungen, Rechtsfolge, Risiko, Beweislast und wirtschaftlichen Zweck einzeln prüfen.
4. Gegenposition formulieren: Was sagt Behörde, Vertragspartner, Schiedsgericht, Historikerin, Compliance oder Vorstand?
5. Ergebnis als nutzbares Arbeitsprodukt liefern.

## Typische Ausgabe

- Kurzbefund
- Quellen- und Belegmatrix
- Risikoampel mit nächstem Schritt
- Entwurf für Memo, Klausel, Schreiben, Unterrichtsbaustein, Board-Paper oder Verhandlungsagenda

## Red-Team-Fragen

- Wird eine ausländische, historische oder Soft-Law-Quelle versehentlich als geltendes deutsches Recht behandelt?
- Wird ein aktueller Live-Check übersprungen?
- Ist die Antwort zu schematisch und übersieht Zweck, Risiko oder Gegenposition?
- Gibt es menschenrechtliche, politische, methodische oder Compliance-Risiken, die offen adressiert werden müssen?

## Quellenregel

Nur frei prüfbare Quellen oder Nutzerquellen zitieren. Rechtsprechung nur mit Gericht, Datum, Aktenzeichen und überprüfbarer Quelle. Unsicherheit bleibt sichtbar.