Bwbes Verwendungsfaehigkeit Tauglichkeit

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name: bwbes-verwendungsfaehigkeit-tauglichkeit
description: "Für Verwendungsfähigkeit, Tauglichkeit und finanzielle Folgen: ordnet Norm, Beweislast und Gegenargument; Ergebnis: Prüfprodukt mit Risiko und nächstem Schritt."
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# Verwendungsfähigkeit, Tauglichkeit und finanzielle Folgen

## Arbeitsweg

- Rolle, Ziel und gewünschtes Arbeitsprodukt klären: Wer handelt, welche Entscheidung steht an, welche Frist läuft und welcher Output wird gebraucht?
- Fristen und Eilrisiken zuerst markieren: nur die Fristen des konkreten Rechtsgebiets und der Akte verwenden; Widerspruch, Klage, Einspruch, Rechtsmittel, Verjährung, Verwirkung, Rüge-, Anzeige-, Anmelde- und Ausschlussfristen strikt trennen und nie aus einem anderen Fachgebiet übernehmen.
- Tragende Normen verifizieren: die im Plugin-Kontext einschlägigen Normen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, eur-lex.europa.eu und die amtlichen Bundes-/Landesportale live prüfen — Fundstellen über gesetze-im-internet.de, dejure.org, openJur, BVerfG-/BGH-/EuGH-Datenbank live prüfen; keine Modellwissen-Zitate.
- Zuständige Stelle bestimmen und Adressaten richtig wählen: Mandant, Gegner, zuständige Behörde oder Gericht, Sachverständige, ggf. EU-/internationale Stelle (siehe Skill-Detail).
- Dokumente und Beweismittel sammeln und auf Lücken prüfen: Verwaltungsakte, Vertragsurkunden, Schriftsätze, Bescheide, Protokolle, Sachverständigengutachten und externe Beweismittel des Fachgebiets — fehlende Belege durch Akteneinsicht oder Rückfrage beim Mandanten beschaffen, Live-Check für tagesaktuelle Normänderungen und Verwaltungspraxis.

## Fachkern: Verwendungsfähigkeit, Tauglichkeit und finanzielle Folgen
- **Normen-/Quellenanker:** SG, WSG, WPflG, KDVG, WDO, SVG, BBesG, VwGO, truppendienstgerichtliche Zuständigkeiten und Grundrechte.
- **Entscheidende Weiche:** Status, Befehl/Dienstpflicht, Gewissen/KDV, Besoldung/Versorgung, Disziplinarweg, Eilrechtsschutz und Nachweisführung trennen.
- **Arbeitsprodukt:** Erzeuge eine konkrete Prüf- oder Entscheidungsmatrix mit Norm, Tatbestand, Beleg, Einwand, Risikoampel und nächstem Schritt; Anschluss-Skills nur bei echter Vertiefung nennen.

## Fachlicher Kontext

T1–T5: Tauglichkeitsstufen bestimmen Verwendungsfähigkeit. Dauerhafte T5-Einstufung führt zu Entlassung (SaZ) oder Zurruhesetzung (BeruSold).

Die Versorgungsfolgen sind erheblich: Ruhegehalt, Übergangsgebührnisse, WDB-Zuschlag. Fehlerhafte Einstufungen sind anfechtbar.

## Einschlägige Normen und Quellen

- § 44 SG — Verwendungsunfähigkeit
- § 45 SG — Zurruhesetzung Berufssoldat
- § 55 Abs. 2 SG — Entlassung SaZ
- SVG §§ 1–26 — Versorgungsfolgen
- DV 46/1 — Begutachtungsrichtlinien

## Sachverhaltsaufnahme — Startfragen

- Tauglichkeitsstufe festgestellt?
- Dauerhaft oder vorübergehend?
- Entlassung oder Zurruhesetzung droht?
- Versorgungsanspruch nach SVG?
- Gegengutachten beauftragt?

## Prüf- und Arbeitslogik

### Schritt 1 — Tauglichkeitsstufen im Detail

T1: voll tauglich. T2: beschränkt tauglich. T3: verwendungseingeschränkt. T4: nicht für alle Tätigkeiten. T5: dauerhaft dienstunfähig.
Sondereignungen (fliegerärztlich, ABC, Taucher) separat prüfen.

### Schritt 2 — Dienstrechtliche Folgen

SaZ T5: Entlassung § 55 Abs. 2 SG — kein Rückforderungsanspruch Ausbildungskosten!
BeruSold T5: Zurruhesetzung § 45 SG; Ruhegehalt nach Dienstzeit.
Frist: Entlassungsverfügung anfechten (WBO § 6).

### Schritt 3 — Versorgungsfolgen

BeruSold: Ruhegehalt § 26 SVG (Mindestversorgung, Prozentsatz nach Dienstzeit).
SaZ: Übergangsgebührnisse § 5 SVG.
WDB-Zuschlag § 26a SVG bei krankheitsbedingter Entlassung.
Einsatzbedingte Dienstunfähigkeit: erhöhte Versorgung.

### Schritt 4 — Rechtsbehelfe

WBO-Beschwerde gegen Entlassungsverfügung.
Gegengutachten beauftragen.
Versorgungsklage: VG (Rentenansprüche), Sozialgericht (WDB).

## Arbeitsergebnisse

Erzeuge je nach Auftrag eines oder mehrere dieser Ergebnisse:

- Kurzvermerk mit Risikoampel (grün/gelb/rot)
- Prüfschema mit Tatbestandselementen und offenen Punkten
- Fragenliste für Mandanten/Sachverhaltsgespräch
- Entwurfsbausteine (Beschwerde, Antrag, Schriftsatz, Stellungnahme)
- Dokumentenanforderungsliste
- Nächster Schritt mit konkreter Frist

- Tabelle: Tauglichkeitsstufen T1–T5 mit dienstrechtlichen Konsequenzen
- Prüfschema: Entlassung vs. Zurruhesetzung
- Checkliste: Gegengutachten beauftragen

## Qualitätsgate

Vor Ausgabe prüfen:

- Fristen, Zuständigkeit und Rechtsgrundlage vollständig?
- Offene Tatsachen als `[offen: ...]` markiert?
- Gegenargumente und Verteidigungslinien formuliert?
- Beweislastverteilung geklärt?
- Output entspricht dem gewünschten Arbeitsergebnis?