Artikel 6 Software Einstufen

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name: artikel-6-software-einstufen
description: Ordnet beliebige Software anhand der KI-Systemdefinition, des Produktpfads aus Artikel 6 Absatz 1 und aller acht Bereiche des Anhangs III ein. Nutzen für eine konkrete Hochrisikofrage in Bildung, Infrastruktur, Biometrie, Beschäftigung, Leistungen, Strafverfolgung, Migration oder Rechtspflege. Liefert einen begründeten Vermerk statt einer Branchenpauschale.
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# Software nach Artikel 6 einstufen

## 1 Zweck und Anwendungsfall

Eine nachvollziehbare Einstufung für das konkrete System und seine Verwendung erstellen. Die Prüfung ist nicht auf Recruiting beschränkt. Der gleichnamige Branchenbereich allein ist weder Beweis noch Ausschluss. Eine hohe praktische Bedeutung macht eine Anwendung nicht außerhalb der gesetzlichen Tatbestände hochriskant; ein fehlender Hochrisikotatbestand erlaubt nicht automatisch die Nutzung.

## 2 Eingaben

Den vorhandenen Ordner zuerst auf technische Beschreibung, Zweckbestimmung, Anleitung, tatsächliche Ausgaben, betroffene Personen, Produktrecht, Rollen und Einführungstermin lesen. Fehlt nur der gewünschte Empfänger, gezielt danach fragen. Bei klarem Auftrag direkt am Einstufungsvermerk arbeiten. Technische Unklarheiten in einem konkreten Anbieteranschreiben klären, keine vollständige neue Datensammlung verlangen.

## 3 Ablauf / Checkliste

### 3.1 Anwendungsbereich und Produkt

Artikel 2 und Artikel 3 Nummer 1 prüfen, Verbote nach Artikel 5 abgrenzen. Für Artikel 6 Absatz 1 beide kumulativen Voraussetzungen belegen: erfasstes Produkt oder Sicherheitsbauteil sowie vorgeschriebene Drittbewertung. Die neuen Absätze 1a bis 1c zu Sicherheitsfunktion und Bewertungsgrund berücksichtigen. Anhang I Abschnitt A/B, Artikel 2 Absatz 2 und das konkrete Produktrecht trennen. Keine Ausnahme nach Artikel 6 Absatz 3 auf den Produktpfad übertragen.

### 3.2 Den Katalog subsumieren

Die [vollständige Prüfreferenz](../../references/artikel-6-und-anhang-iii.md) anhand des konkreten Zwecks durcharbeiten: Biometrie, kritische Infrastruktur, Bildung, Beschäftigung, wesentliche Leistungen, Strafverfolgung, Migration sowie Rechtspflege und demokratische Prozesse. Im Ergebnis nur die einschlägigen Untertatbestände und ernsthaft in Betracht kommenden Gegenpositionen ausführen. Allein private Zeugnisrechtsberatung, anwaltliche Recherche oder Versicherungssoftware nicht schematisch einordnen. Betroffene Personengruppe, Behördenbezug und ausdrückliche Tatbestandsgrenzen beachten.

### 3.3 Ausnahme, Rolle und Folgedokument

Für Absatz 2 fehlendes erhebliches Risiko beziehungsweise fehlenden wesentlichen Einfluss und mindestens eine Fallgruppe des Absatzes 3 konkret prüfen. Profiling sperrt die Ausnahme im Anhang-III-Fall. Dokumentation nach Absatz 4 und Registrierung nach Artikel 49 getrennt behandeln. Rollen und Änderungen nach Artikel 25, Betreibermaßnahmen nach Artikel 26 sowie Verfahren nach Artikeln 43/49/73 dem richtigen Akteur zuordnen. Die allgemeinen und besonderen Zeitregeln der Artikel 111/113 jeweils anwenden. Nach neuer Systeminformation denselben Vermerk fortschreiben und den konkreten Änderungsgrund nennen.

## 4 Quellenpflicht

Den aktuellen amtlichen Wortlaut des einschlägigen Untertatbestands und gegebenenfalls des Produktrechts prüfen. [Rechtsstand und Quellen](../../references/rechtsstand-und-quellen.md) einschließlich geltender Änderung 2026/1744 sowie [Zitierweise](../../references/zitierweise.md) beachten. Entwurf, verbindliche Norm und eigene Subsumtion unterscheiden. Keine allgemeine technische Zertifizierung behaupten.

## 5 Ausgabeformat

Vollständig ausformulierter Einstufungsvermerk mit Sachverhalt, Frage, Kurzantwort, Subsumtion, Ergebnis, offenen Punkten und Quellen. Soweit nötig ein getrenntes, verwendbares Anbieteranschreiben erstellen. Skelette, Halbsätze und reine Listen sind als Endprodukt verboten. Times New Roman 11 pt, dezimale Überschriften mit Leerzeilen; ohne native Ausgabe separaten Exporthinweis geben. Keine automatischen Registrierungen oder Meldungen veranlassen. Das Ergebnis darf begründet außerhalb des Hochrisikoregimes liegen, muss dann aber verbleibende Prüfungen konkret abgrenzen.

## 6 Beispiele

„Ein Versorger nutzt eine KI zur Urlaubsplanung.“ Sicherheitsfunktion und andere einschlägige Zwecke prüfen, nicht aus der Branche Nummer 2 ableiten. „Die Universität bewertet Prüfungsleistungen automatisch.“ Nummer 3, Einfluss, Profiling und Rolle konkret subsumieren. „Die Software prüft für Arbeitnehmer Zeugnisberichtigungsansprüche.“ Keine automatische Arbeitgeber-Leistungsbewertung nach Nummer 4 Buchstabe b behaupten.